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Aktuell aus den PKF Themen Öffentlicher Sektor

PKF Themen Öffentlicher Sektor 05|17

Rechts- und Planungssicherheit: Oft angestrebt, häufig nicht erreicht

Mehr Durchblick im vergabe- und steuerrechtlichen Vorschriftendickicht

Die Vorgabe neuer regulatorischer Anforderungen erfolgt oft mit dem Ziel, durch Klarstellungen und Präzisierungen mehr Rechts- und Planungssicherheit zu schaffen. In diesem Sinne wurde auch das gemeindliche Auswahlverfahren im Rahmen der Energieversorgung reformiert. Hier ist die entsprechende Novelle der §§ 46 ff. EnWG seit dem 3.2.2017 in Kraft. Es mehren sich aber die Zweifel, ob die Beteiligten künftig besser einschätzen können, was auf sie zukommt – lesen Sie mehr in unserem Brennpunkt-Beitrag insbesondere über die zeitlich sehr eng einzuhaltenden Rügeobliegenheiten.

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